Rechnungsbericht über 2023

Der Rechnungshof berichtet über seine Prüfung der Gesamtrechnung der Flämischen Gemeinschaft in drei Zertifizierungsberichten zu den verschiedenen Unterrechnungen, die im Zusammenhang miteinander gelesen werden müssen. Der Rechnungshof formulierte erneut einen Verzicht auf den betriebswirtschaftlichen Jahresabschluss aufgrund von Unsicherheiten und fehlenden oder nicht ausreichend fundierten Daten in der Bilanz. Die Haushaltsvollzugsrechnung und die ESR-Berichterstattung der Flämischen Gemeinschaft erhielten eine uneingeschränkte Bewertung. Sie berichtet außerdem über ihre Prüfung des ESR-Konsolidierungsabschlusses der flämischen Landesregierung, bei der sie erneut ein uneingeschränktes Prüfungsurteil abgegeben hat. Die Landesregierung schloss das Geschäftsjahr 2023 mit einem Defizit von 2,4 Milliarden Euro und einer konsolidierten Verschuldung von 39,5 Milliarden Euro ab. Der Rechnungshof wies außerdem auf die mangelhafte Qualität der Grundsatz- und Haushaltserklärungen im Rahmen des Haushaltsvollzugs, die zahlreichen Übertragungen ungenutzter Verpflichtungsermächtigungen auf das Jahr 2024 und eine Reihe erheblicher Engpässe bei der Finanzierung der Kommunen hin.