Ordnungsgemäße und korrekte Verwaltung der öffentlichen Aufträge im Verteidigungsministerium

Zwischen 2018 und 2020 wurden öffentliche Aufträge mit einem Wert von über 13 Milliarden Euro (exkl. Mehrwertsteuer) vom Verteidigungsministerium vergeben. Der Rechnungshof prüfte eine Auswahl dieser Aufträge im Lichte der internen Kontrolltätigkeiten und der verschiedenen Vorschriften bezüglich der Vergabe öffentlicher Aufträge. Er kam zum Schluss, dass das Kontrollumfeld trotz einiger Schwachpunkte weit entwickelt und formalisiert ist. Die vom Verteidigungsministerium eingesetzten Kontrollen tragen zur Verringerung der mit dem Einkaufen verbundenen Risiken bei. Der Rechnungshof stellte jedoch Unregelmäßigkeiten fest, die manchmal wesentlich sind. Bei Aufträgen von 30.000 Euro oder weniger wurde z.B. in mehreren Fällen eine mangelhafte Anwendung der Grundsätze des Wettbewerbs und der Gleichbehandlung festgestellt. Bei Aufträgen über 30.000 Euro wies der Rechnungshof insbesondere auf Lücken bei der Überprüfung der von den Bietern angebotenen Preise, eine fehlende Kontrolle der Gründe für den Ausschluss von Bietern sowie Schwierigkeiten bei der Begleitung der während der Auftragsausführung vorgenommenen Änderungen hin. Der Rechnungshof empfiehlt dem Verteidigungsministerium, den Entscheidungs- oder Kontrollbehörden gegenüber mehr Transparenz hinsichtlich der tatsächlichen finanziellen Herausforderungen bestimmter Projekte walten zu lassen.