Fortschritt des Flämischer Resilienz-Wiederherstellungsplan – Bewertungsbericht über die Informationsqualität des fünften Fortschrittsberichts der flämischen Regierung

Im September 2020 hat die flämische Regierung einen flämischen Aufbauplan mit 180 Projekten erstellt, mit dem sie darauf abzielt, die Folgen der COVID-19-Pandemie abzufedern und ein widerstandsfähigeres Flandern zu entwickeln. Davon sind 55 Projekte auch Teil des nationalen Sanierungsplans, für den Flandern europäische Mittel erhält. Auf Ersuchen des flämischen Parlaments hat der Rechnungshof die Informationsqualität des fünften Fortschrittsberichts der flämischen Regierung über die Umsetzung des Sanierungsplans bewertet. Dieser Bericht spiegelte den Stand der Umsetzung Ende Dezember 2022 wider. Der Rechnungshof kam zu dem Schluss, dass im Vergleich zum Bericht Ende 2021 Fortschritte erkennbar sind, aber insbesondere bei der Beschreibung von Meilensteinen, der Festlegung von Zielwerten und der Beschreibung noch großer Spielraum für weitere Verbesserungen besteht von Leistungen. Zudem wurde die Finanzberichterstattung gegenüber dem Vorjahr inhaltlich nicht angepasst. Die flämische Regierung gibt auch nicht ausreichend an, wie sie ihre Verpflichtungen in den Abkommen mit Europa erfüllt. Schließlich gibt es Hinweise darauf, dass sich eine Reihe von Projekten verzögert hat.