Fonds für medizinische Unfälle – Organisation und Funktionsweise

Allgemeine Versammlung vom 3. Juni 2020

In seinem Bericht an das Föderalparlament untersucht der Rechnungshof, inwieweit der Fonds für medizinische Unfälle (nachstehend „der Fonds“ genannt), der ins Leben gerufen wurde, um Opfern von medizinischen Unfällen eine Stellungnahme über die Verantwortlichkeit der Pflegeanbieter abzugeben und unter bestimmten Bedingungen eine Entschädigung zu gewährleisten, die gesetzlich festgelegten Ziele erreichen konnte und ob der gesetzliche und organisatorische Rahmen ausreichende Garantien bietet, sodass der Fonds seine Aufgaben wahrnehmen kann. Aus dem Audit geht hervor, dass das Ziel, das darin besteht, die Akten betreffend die medizinischen Unfälle schneller, einfacher, kostengünstiger und effizienter als im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zu behandeln, noch nicht erreicht wurde. Die Organisation und die Arbeitsvorgänge des Fonds weisen viele (manchmal strukturellen) Probleme auf, wodurch der Fonds seine Rolle nicht spielen kann. Nur jedes zehnte Opfer eines medizinisches Unfalls nimmt den Fonds in Anspruch. Die Opfer müssen auch durchschnittlich vier Jahre auf die Abgabe einer Stellungnahme durch den Fonds warten. Außerdem, wenn der Fonds eine Entschädigung gewährt, erweist sich die Zahlung als schwierig. Darüber hinaus sind die Funktionskosten in Bezug auf die Behandlung einer Akte durch den Fonds äußerst hoch im Vergleich zu den erzielten Ergebnissen, zumal nur 8 % der behandelten Akten durch den Fonds als begründet betrachtet werden und daher möglicherweise zu einer Entschädigung führen können.