Verwirklichung und Finanzierung des regionalen Expressnetzes (REN)

Allgemeine Versammlung vom 25. Januar 2017

In einer Resolution vom 17. März 2016 hat die Abgeordnetenkammer den Rechnungshof damit beauftragt, die Ursachen des Scheiterns des RER-Fonds und der erheblichen Verzögerung der RER-Arbeiten zu untersuchen.
Die Abgeordnetenkammer bat den Rechnungshof hauptsächlich, die folgenden Elemente zu untersuchen:

1. die Benutzung des RER-Fonds seit seiner Errichtung, in Anwendung des Gesetzes vom 29. Oktober 1846 über die Organisation des Rechnungshofes;
2. warum die Haushalte überschritten und die Fristen nicht eingehalten wurden;
3. die ursprünglichen Veranschlagungen des Haushalts und der Fristen;
4. welche Methoden für die Kontrolle, die Überwachung und die Planung angewandt wurden (was den Haushalt und die Baustellen betrifft);
5. wie die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden und den verschiedenen Abteilungen der NGBE-Gruppe verlaufen ist.

Der Rechnungshof hat die Ergebnisse seines Auftrags in seinem Bericht Regionales Expressnetz (RER) – Verwirklichung und Finanzierung mitgeteilt. Der Bericht wurde heute auf der Website des Rechnungshofes veröffentlicht.