Ausführung von Ersparnis und Budget Massnahmen 2015

Niederländischsprachige kammer vom 25. Oktober 2016

Bei der Prüfung des flämischen Haushaltsplans für 2015 stellte der Rechnungshof fest, dass die Einsparungsmaßnahmen der flämischen Regierung in Höhe von 1,15 Milliarden Euro in den Haushaltsdokumenten nicht klar zum Ausdruck kommen. Sie hat sich daher eingehender mit der Umsetzung und Realisierung dieser Maßnahmen befasst. Diese Studie zeigt Folgendes: die flämische Regierung hat die Einsparungen von 2015 nicht angemessen konkretisiert und zentral oder einheitlich nicht ausreichend weiterverfolgt. Infolgedessen ist auch die Rechenschaftspflicht für die Umsetzung der Sparmaßnahmen unzureichend. Die verschiedenen Verwaltungen behaupten, die Einsparungen erzielt zu haben, da sie die Gutschriften im automatischen Buchhaltungssystem nicht überschreiten konnten. Der Rechnungshof hat diesbezüglich Vorbehalte und empfiehlt dem flämischen Parlament die flämische Regierung, um eine klare Rechenschaftspflicht zu bitten.